War es zu Beginn der Woche noch unklar ob Frau Metzger ihr Mandat auf Druck der eigenen Partei niederlegen würde oder nicht hat sie sich inzwischen entschieden. Sie wird ihr Mandat behalten. Was ich persönlich sehr begrüße und als einen Sieg für die Demokratie in Deutschland bezeichnen würde.

Schließlich darf nicht vergessen werden, dass Dagmar Metzger von den Bürgern direkt gewählt wurde. Also nicht nur durch die SPD-Liste zu ihrem Mandat gekommen ist. Außerdem sind Abgeordnete in erster Linie den Bürgern und ihrem Gewissen verpflichtet. Also keinen Lobbyisten und auch nicht ihrer Partei.

Artikel 38
(1) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.

– Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland

Ich verstehe natürlich, dass man so schnell (wie wir aktuell ja sehen) in eine Zwickmühle zwischen der persönlichen Überzeugung und der Loyalität gegenüber der eigenen Partei gerät. Jedoch sollte man nicht jede Entscheidung mittragen. Fraktions- und Parteizugehörigkeit hin oder her. Aber wenn es um Entscheidungen geht, welche man selbst in keiner Weise vertreten kann, dann sollte man auch entsprechend reagieren und nicht wie ein Lemming hinter der Mehrheit hinterherlaufen.
Forderungen nach einem Parteiauschluß (wie bei Franz Müntefering) oder einer Mandatsniederlegung sind alles andere als demokratisch. Alle Parteien sollten sich lieber mehr an Willy Brandt halten, welcher bereits 1969 gesagt hat “Wir wollen mehr Demokratie wagen”.

Im Übrigen ist es genau dieser Zwang, der innerhalb aller deutschen Parteien herrscht, der mich bisher vor dem Beitritt in eine solche abgehalten hat.