Europawahl 2009
Am nächsten Sonntag ist Wahltag. Es gilt die deutschen Abgeordneten des Europäischen Parlaments für die nächsten 5 Jahre zu wählen. Doch ich habe ein Problem…
Denn als Demokrat und Europäer sollte ich selbstverständlich zur Wahl gehen. Grundsätzlich halte ich nichts von Leuten, welche ihre Stimme aus Protest oder schlichtem Desinteresse “wegwerfen” und nicht zur Wahl gehen. Dabei ist es übrigens bezeichnend, dass genau diese Leute sich am meisten beschweren. Ich halte es sogar für äußerst tragisch, dass die Wahlbeteiligung zur Europawahl in Deutschland inzwischen von 65,7% (1979) auf 43,0% (2004) zurückgegangen ist.
Jedoch bin ich mit dem essenziellen Grundprinzip der Wahl nicht einverstanden. Momentan umfasst das Europäische Parlament 783 Mandatsträger. Davon komme 99 aus der Bundesrepublik Deutschland und repräsentieren somit 82 Millionen Einwohner. Luxemburg entsendet 6 Abgeordnete für seine knapp 500.000 Einwohner. Somit vertritt ein deutscher Abgeordneter 828.283 Bürger; sein luxemburgischer Kollege aber nur 83.333. Da im Europäischen Parlament die Stimmen aller abgeordneten gleich stark gewichtet sind bedeutet dies allerdings, dass die abgegebene Stimme eines Luxemburger Bürgers gegenüber eines Deutschen Bürgers 10% mehr zur Geltung kommt.
Demokratisch wäre das Europäische Parlament nur, wenn sich entweder die Anzahl der Abgeordneten ändern würde, welche die Länder entsenden oder die Stimmengewichtung der einzelnen Abgeordneten anhand Bevölkerungszahl des jeweiligen Landes berechnet werden würde.
Das ist also meine Zwickmühle. Soll ich eine Wahl unterstützen, welche ich selbst für undemokratisch halte? Kommentare mit Vorschlägen und Anregungen sind erwünscht.
Sieh es als demokratische Marktwirtschaft: Die Luxemburger sind wesentlich motivierter an der Organisation der EU beteiligt, deswegen, zählt ihre Stimme mehr. :)
Leider hinkt der Vergleich. Denn wenn man die EU unter marktwirtschaftlichen Gesichtspunkten betrachten würde müsste Deutschland ebenfalls eine höheren Stimmanteil besitzen. Schließlich ist die BRD auch der größte Beitragszahler. Und in der Marktwirtschaft gilt: Wer zahlt, der bestimmt.
[...] aus dieser Wahl und möchte an dieser Stelle auf den interessanten Umstand hinweisen, dass von meinen E-Mails an die deutschen Spitzenkandidaten für das Europäische Parlament von CDU, CSU, SPD, FDP [...]
[...] Schnee von gestern betrachtet werden. Trotzdem finde ich es nett, dass sich die Zahl der auf meine E-Mail antwortende Europaabgeordneten nun mit Dr. Silvana Koch-Mehrin (FDP) auf zwei erhöht hat [...]