Habe ich vor kurzem selbst noch daran geglaubt, dass Frau Ypsilanti zu ihren Wahlversprechen steht sieht die Realität inzwischen leider anders aus. Nachdem es nicht geklappt hat, die FDP zu einem Wortbruch zu überreden erliegt die SPD - sowohl auf Landes- als auch auf Bundesebene - zu großen Teilen der Verlockung der Macht.
Da heißt es dann, dass nicht alle Wahlversprechen gehalten werden könnten um andere zu erfüllen. Ich würde es schlichtweg Betrug am Wähler nennen. Nämlich von all denen, welche die Grünen und die SPD gewählt haben und sich darauf verlassen haben, dass - entsprechend der Aussagen, welche vor der Wahl getroffen wurden - im Nachhinein nicht mit der Linkspartei SED zusammengearbeitet wird. Sich mit den Stimmen der Linkpartei SED zu einer Minderheitenregierung in Hessen wählen zu lassen ist jedoch der erste Schritt in diese Richtung.
Da hilft es dann auch nicht, das ganze fadenscheinig mit dem “Willen des Bürgers” begründen zu wollen. Im Endeffekt ist sich in der Politik eben doch jeder selbst der Nächste und alle Mittel zum Machtgewinn oder -erhalt recht.

Name: Marc














Bisher 5 Kommentare
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faszinierendeweise kann die gute Frau Y. nicht mal auf die Minderheitsregierung hoffen, weil wohl schon in Ihren eigenen Reihen einige ihr nicht den Rücken stärken… außer mit einem Dolch vielleicht…
aber da sieht man wirklich, wie leicht die Leute den “einfachen, schnellen” Weg gehn, um an die Macht zu kommen
R. Koch hat nur den Vorteil vorraus, das er Wahlversprechen erst nicht gehalten hat, als er schon im Amt war
R. Koch hat nur den Vorteil vorraus, das er Wahlversprechen erst nicht gehalten hat, als er schon im Amt war
*lol*
Wie Recht du doch hast! :-)
Na ja, so fadenscheinig finde ich die Begründung basierend auf dem Willen der Bürger nicht. Ich weiß, dass man das alles noch viel differenzierter betrachten kann, aber Fakt ist, dass (teilt man unsere Politlandschaft nun mal in eine bürgerliche-wertkonservative und in eine sozialdemokratisch-alternative Rige ein) die sozialdemokratisch-alternativen Parteien zusammengenommen nun mal 4 Sitze mehr haben als die bürgerlichen. Ganz außer Acht lassen sollte man es daher nicht, dass die Wählertendenz von bürgerlich-wertkonservativ in die alternativen Gefilde abdriftet. Nämlich auch dann fühlt man sich als Wählerschaft langfristig recht verarscht…..auf lange Sicht vielleicht noch mehr hinters Licht geführt als durch eine nicht ganz sauber eingehaltene Koalitionsab oder -zusage.
Ich teile deine Einschätzung einfach nicht. Die SPD ist heutzutage als sozialdemokratische Partei genauso bürgerlich wie die CDU/CSU. Ansonsten gäbe es nicht die Momentane Debatte zwischen dem linken und dem konservativen Flügel innerhalb der SPD. Zumal sie sich schon seit Schröder als Partei der Mitte postuliert hat.
Es ist also nicht angebracht von dieser Lagerbildung auszugehen, welche impliziert, dass die alternativen Parteien immer mit der SPD zusammenarbeiten müssen. Was meines Erachtens auch die wahrscheinlich Schwarz-Grüne Regierung in Hamburg beweisen wird.
Frau Ypsilanti hätte sich ja gerne vor der Wahl anders oder garnicht zum Thema Linkspartei äußern können. Dann hätte es die ganze Diskussion nicht gegeben und und jeder Wähler der die SPD gewählt hat hätte gewusst worauf er sich einläßt. Jetzt seine eigenen Aussagen nicht einhalten zu wollen und diese Lüge dann mit dem Willen der Wähler rechtfertigen zu wollen ist eine Farce.
[...] dass niemand auf die Idee kommt Frau Ypsilanti aus der Partei zu werfen. Dabei hat diese doch Wortbruch begangen und hält an diesem auch immernoch fest. Als wäre der erste, gescheiterte Anlauf nicht [...]
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