Besser spät als nie

Die diesjährige Europawahl ist schon lange vorbei und kann als politischer Schnee von gestern betrachtet werden. Trotzdem finde ich es nett, dass sich die Zahl der auf meine E-Mail antwortende Europaabgeordneten nun mit Dr. Silvana Koch-Mehrin (FDP) auf zwei erhöht hat:

“vielen Dank für Ihre E-Mail. Die Sitzverteilung im Europäischen Parlament folgt der so genannten “degressiven Proportionalität”. Grundsätzlich variiert die Relation zwischen der Bevölkerung und der Zahl der Sitze eines Mitgliedstaates. Jedoch darf kein bevölkerungsärmerer Mitgliedstaat über mehr Sitze verfügen als ein bevölkerungsreicherer Mitgliedstaat. Die Regelung sichert zudem, dass auch die Parteien-vielfalt innerhalb der “kleineren” Staaten im Parlament darstellbar bleibt.

Neben der Sitzverteilung, bzw. der unterschiedlichen Relation zwischen Mandat und Wählerstimmen, lassen sich leichthin weitere demokratische Defizite nennen. Als FDP haben wir beispielsweise in dieser Legislaturperiode wiederholt auf den kaum erklärbaren Wanderzirkus zwischen Brüssel und Straßburg aufmerksam gemacht. Wir halten es für sinnvoll und notwendig, dass das Europäische Parlament nur noch an einem Ort tagt und zudem, wie jedes andere Parlament auch, alleine über seinen Sitz entscheiden kann.”

Ist damit immerhin eine Quote von 40%. Mal sehen, ob die Vertreter von CDU, SPD und Grünen doch noch irgendwann folgen. Aber hoffentlich nicht erst, wenn die nächste Europawahl vor der Tür steht.